Rechtsprechung
OLG Schleswig, 18.11.2019 - 16 U 22/19 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- IWW
- versicherungsrechtsiegen.de
Wohngebäudeversicherung - Anforderungen der sogenannten strengen Wiederherstellungsklausel
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
VGB 06 § 2; VGB 06 § 29
Kein Anspruch auf Ersatz der Neuwertspitze bei Planung eines größeren Objekts - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VVG § 93
Wohngebäudeversicherung; Wiederherstellungsklausel; Sicherstellung; Gleichartigkeit; Größe; Gebäudeanzahl - rechtsportal.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Mehrzweckhalle ist kein landwirtschaftliches Nebengebäude!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Anforderungen der strengen Wiederherstellungsklausel bei der Wohngebäudeversicherung
Verfahrensgang
- LG Kiel, 08.02.2019 - 5 O 246/15
- OLG Schleswig, 18.11.2019 - 16 U 22/19
- BGH, 10.03.2021 - IV ZR 337/19
Papierfundstellen
- VersR 2020, 618
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 18.02.2004 - IV ZR 94/03
Voraussetzungen des Anspruchs auf den Neuwertanteil in der Gebäudeversicherung
Auszug aus OLG Schleswig, 18.11.2019 - 16 U 22/19
Insbesondere hat der Kläger unstreitig keinen Bauvertrag, von dem er sich nicht mehr oder nur mit erheblichen wirtschaftlichen Einbußen einseitig hätte lösen können, innerhalb der Frist abgeschlossen, vgl. BGH IV ZR 94/03, VersR 2004, 512. - BGH, 20.04.2016 - IV ZR 415/14
Wohngebäudeversicherung: Auslegung der strengen Wiederherstellungsklausel in der …
Auszug aus OLG Schleswig, 18.11.2019 - 16 U 22/19
Eine derartige Bereicherung des Versicherungsnehmers aus Anlass des Schadenfalles ist auch deswegen zu vermeiden, um ein Interesse am Abbrennen des versicherten Gebäudes nicht zu fördern, vgl. BGH IV ZR 415/14, VersR 2011, 850 Rn. 12. Die sogenannte strenge Wiederherstellungsklausel in der Wohngebäudeversicherung zielt daher auch auf eine Begrenzung des subjektiven Risikos des Versicherers. - BGH, 21.02.1990 - IV ZR 298/88
Gebäudeversicherung: Wann besteht Anspruch auf Neuwertentschädigung?
Auszug aus OLG Schleswig, 18.11.2019 - 16 U 22/19
Deshalb kann eine Wiederherstellung nur dann angenommen werden, wenn das neu errichtete Gebäude etwa dieselbe Größe wie das zerstörte aufweist und gleichartigen Zwecken dient, BGH IV ZR 298/88, VersR 1990, 488; OLG Köln VersR 2006, 1357; OLG Frankfurt RuS 2006, 112.
- OLG Köln, 10.01.2006 - 9 U 92/05
Wiederherstellung des versicherten Gebäudes - keine Modernisierung bei …
Auszug aus OLG Schleswig, 18.11.2019 - 16 U 22/19
Deshalb kann eine Wiederherstellung nur dann angenommen werden, wenn das neu errichtete Gebäude etwa dieselbe Größe wie das zerstörte aufweist und gleichartigen Zwecken dient, BGH IV ZR 298/88, VersR 1990, 488; OLG Köln VersR 2006, 1357; OLG Frankfurt RuS 2006, 112. - OLG Frankfurt, 08.07.2004 - 3 U 130/03
Keine Neuwertentschädigung für verbranntes gewerbliches Gebäude bei …
Auszug aus OLG Schleswig, 18.11.2019 - 16 U 22/19
Deshalb kann eine Wiederherstellung nur dann angenommen werden, wenn das neu errichtete Gebäude etwa dieselbe Größe wie das zerstörte aufweist und gleichartigen Zwecken dient, BGH IV ZR 298/88, VersR 1990, 488; OLG Köln VersR 2006, 1357; OLG Frankfurt RuS 2006, 112. - OLG Schleswig, 30.09.1987 - 9 U 205/86
Auszug aus OLG Schleswig, 18.11.2019 - 16 U 22/19
auch zum umgekehrten Fall der Wiederherstellung eines mehrstöckigen Gebäudes in Form mehrerer Flachbauten mit gleicher Funktion, die Gleichartigkeit bejahend SchHOLG; Urteil vom 30.09.1987, 9. Zivilsenat - 9 U 205/86 - ZfSch 1989, 177.
- OLG Dresden, 06.10.2020 - 4 U 2789/19
Der Leistungspflicht treuwidrig entzogen: Keine Berufung auf Ausschlussfrist!
Nach fruchtlosem Fristablauf kann in deren Anwendungsbereich der Anspruch auf die Neuwertentschädigung nicht mehr entstehen (…vgl. Armbrüster in Prölss/Martin, Kommentar zum VVG, 29. Aufl., § 93 Rdnr. 11; Schleswig Holsteinisches Oberlandesgericht, Urteil vom 18.11.2019 - 16 U 22/19 Rdnr. 29 - juris). - LG Köln, 15.03.2023 - 20 O 753/21
Reinigungsarbeiten lassen nicht auf eine sichere Durchführung einer Sanierung …
Es handelt sich um eine Ausschlussfrist (…BGH Urt. v. 6.12.1978 - IV ZR 129/77; OLG Schleswig Urt. v. 18.11.2019 - 16 U 22/19).